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Zuletzt aktualisiert am
13.09.2022
Die Triade: 10/30/500 (repressionsfrei) -Drei Richtungsforderungen Themen: Bundesweite Treffen - Für 500 Euro Eckregelsatz - Armutspolitik aktuell - Zahltag/Begleitschutz Eintragen in den bundesweiten Email-Verteiler">Abonnieren der bundesweiten Rundmails des ABSP
Was bisher geschah: Bundesparteitag DIE LINKE fordert die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns!Die Delegierten des Bundesparteitags der Partei DIE LINKE am 6./7. Juni 2015 haben beschlossen, dass die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns der erste Eckpunkt des LINKEN Steuerkonzepts sein soll. Hierzu eine Pressemitteilung des Kampagnenrats für 10 Euro steuerfreien gesetzlichen Mindestlohn vom 7. Juni. Flugblatt November 2015: Stellungnahme des ABSP zur Flüchtlingspolitik Die Sozialproteste dulden es nicht, dass das Existenzminimum der gesamten Bevölkerung zugunsten des Kapitals verletzt wird. Weder beim Hartz-IV-Regelsatz, noch beim Mindestlohn und auch nicht durch Besteuerung.Wir verteilen jetzt 75-Euro-Scheine!
Neues Flugblatt: Den Grundfreibetrag der Einkommensteuer drastisch erhöhen! Ohne Existenzminimum geht nichts - für niemanden! |
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Verstärkung der Kampagne für 10 Euro steuerfrei seit Mai 2014 Alg-II-Bedarf durch Lohnsteuerzahlung? - Absurd! (Was meinen die Bundestagsabgeordneten dazu?) Sozialproteste machen weiter Druck für 10 Euro lohnsteuerfreien Mindestlohn - das Existenzminimum! |
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Ab Oktober 2014: Taschendiebstahl-Flugblatt jetzt kostenlos und portofrei bestellen!Staatlicher Taschendiebstahl? – Nein Danke!! |
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Ab März 2014 - Flugblatt gegen die 8,50-Euro-Mogelpackung: |
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Die angeblich weitgehenden Reformen der Rente im Koalitionsvertrag stellen keinen relevanten Schritt in Richtung Wiederherstellung der Alterssicherung dar:
Selbst das kleinste Bisschen ist den Arbeitgebern zuviel.
Deutschland: Hochsteuerland für Armutslöhner!
Alle Materialien der Bündnisplattform 500-10 unter http://bit.ly/material-500-10
Rundmail vom 30. April 13:
8,50 Euro brutto führen in Hartz IV! - 10 Euro/Stunde lohnsteuerfrei sind das absolute Minimum
Leiharbeit - Gegen den Niedriglohn per Tarifvertrag! Schluss damit!
Bereits seit 2008 ist eine EU-Richtlinie in Kraft, die den Grundsatz «equal pay-equal treatment» festlegt. Danach müssen LeiharbeiterInnen gleich behandelt werden wie Festangestellte, die vergleichbare Arbeit leisten. Doch die Sache hat einen Haken: Leiharbeits-Tarifverträge können diese Regelung untergraben. Mittlerweile ist der Tarifvertrag der „christlichen Gewerkschaft“ gerichtlich für ungültig erklärt worden, also ist auch der DGB-Tarifvertrag überflüssig geworden: Denn solange es diesen gibt, wird den Beschäftigten die entsprechende Gleichbehandlung nach europäischem Recht schlicht vorenthalten! [...] Der Aufruf des Stuttgarter Krisenbündnisses
Offener Brief gegen die DGB-Zeitarbeits-Tarifverhandlungen:
http://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/tarifverhandlungen/offener-brief-gegen-dgb-zeitarbeits-tarifverhandlungen/
Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste vom 18.3.2013
Juristische Fakten zur Thematik Tarifverträge in der Leiharbeit
Das ABSP fordert wie das Stuttgarter Krisenbündnis und eine steigende Zahl von GewerkschafterInnen die ersatzlose Kündigung der Tarifverträge in der Leiharbeit durch den DGB!
Zahltag/BegleitschutzSchluss mit der Ämterschikane!Auf den Fluren der ARGEN brodelt es immer lauter. Immer wieder sind lautstarke Auseinandersetzungen zwischen Angestellten der ARGE und Erwerbslosen zu hören. Schon wieder fehlt... Kampagnenseite (mehr Infos über die Idee und viele Nachahmer). Mit Zahltagen geht es weiter. Auch 2014! |
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Mit der Aktion Zahltag korrespondiert: |
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2013 meldet sich eine Hamburber Jobcenter-Mitarbeiterin mit einem Brandbrief zu Wort: |
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Den Druck erhöhen für 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro Mindestlohn!
Das ABSP kämpft mit in dem Bündnis 500 Euro Eckregelsatz (weitere Forderung der gleichen Kampagne sind 10 Euro lohnsteuerfreier Mindestlohn!):
Den Aufruf hier unterzeichnen!
Weitere Informationen, Mitmachvorschläge
Erfolgreich abgeschlossene Vorläuferkampagne:
Armutspolitik aktuell
"Vertafelung" der Gesellschaft
Almosen statt Rechte. Der schleichende Abbau des Sozialstaates wird schon seit langer Zeit durch den gleichzeitigen Aufbau von Sekundärstrukturen abgefedert - und vielleicht auch legitimiert?
In den Sozialprotesten gibt es schon seit langer Zeit, Ansätze sich dieses Themas anzunehmen. Wir dokumentieren hier zunächst einzelne Initiativen und auch einen Vortrag zum Anhören. Weiter...
Bürgerarbeit - die andere Seite der Medaille
Schon seit langer Zeit bemüht sich der ver.di Bezirks-Erwerbslosenausschus Sachsen-Anhalt Süd um Aufklärung über die Gefahr, die mit der Einführung der Bürgerarbeit verbunden ist. Der BDI-Vorsitzende Rogowski wird zitiert: "Am 9. Sep. 1989 haben wir mit der Maueröffnung auch die Abrissbirne gegen den Sozialstaat in Position gebracht. Hartz V bis VIII werden demnächst folgen. Es ist Klassenkampf und es ist gut so, dass der Gegner auf der anderen Seite kaum noch wahrzunehmen ist."
Im Jahr 2010 beginnt nun die Einführung der Bürgerarbeit.
Zeit für Aufklärung und entschlossenen Widerstand, gemeinsam mit den Gewerkschaften
Dem Schwindeln ein Ende!
Vergangene Petition des Aktionsbündnis Sozialproteste für eine wahrheitsgemäße Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen
2009: Panorama-Sendung entlarvt neueste Statistik-Tricks
Panorama-Sendung vom 4. Juni 09 auf youtube und weitere Informationen zu diesem Thema auf unserer Kampagnenseite.
Mitzeichnungsfrist der Petition abgelaufen! (16. Juli 2007)
Insgesamt 10.355 Menschen haben die Petition unterstützt!
Es gab breite Zustimmung!
Klimacamp, gemeinsam mit dem antirassistischen Camp im August in Hamburg
Der Klimawandel ist nicht nur eine ökologische, sondern auch eine soziale Katastrophe, hier und weltweit. Die Sozialproteste beteiligen sich an dem vielfältigen Widerstand von unten für solidarische Antworten auf diese Fragen und Probleme.
Sonderaktion! EU-Reformvertrag stoppen!
Friedensgruppen, attac Deutschland und weitere Gruppen riefen zu Massenmailaktionen gegen die Ratifizierung des EU-Reformvertrags durch den Bundestag und den Bundesrat auf. Der Bundestag hat am 24. April 08 mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit für den Reformvertrag gestimmt, auch der Bundesrat genehmigte ihn bei einziger Enthaltung durch das Land Berlin. mehr...
Der Vertrag ist militaristisch, sozialpolitisch kontraproduktiv und undemokratisch.
Außerdem wird in der vielgelobten Grundrechtecharta der EU der Boden dafür bereitet, dass eine Tötung dem Grundrecht auf Leben nicht widerspricht, wenn sie dazu dient, "einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen".
Alle Augen Europas blicken nun auf Irland, das einzige Land der EU, in welchem ein Referendum über den EU-Reformvertrag stattfinden wird:
Online-Aktion, um die Menschen in Irland gemeinsam aus allen europäischen Ländern heraus zu bitten, dass sie den Reformvertrag ablehnen sollen:
| --> Irish Friends Vote No For Me! |  |
| Außerdem für Leute aus Berlin und Umgebung: Aktion vor der irischen Botschaft in Berlin am 30. Mai 08, 10:30 Uhr |
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Neueste Infos aus Irland (von german-foreign-policy, die Tragweite der Entscheidung wird deutlich):
Das "No" in Führung
Streik der GDL / Zankapfel oder Hoffnung?
Seit frühem Herbst 07 bahnte sich die massive Auseinandersetzung zwischen dem Bahnvorstand und der Gewerkschaft der Lokomotivführer an.
Im Oktober 07 hat sich der Koordinierungskreis des Aktionsbündnis Sozialproteste entschieden, den lokalen Sozialprotest-Initiativen ein Flugblatt zur Verfügung zu stellen, mit Hilfe dessen sie die Lokführer in ihrem Arbeitskampf öffentlich unterstützen können:
Lohnzurückhaltung war gestern! (PDF, 53 kb)
Mehr Informationen auf der Themenseite zum GDL-Streik
Soo nicht mit uns!
Gegen den Aufschwung der Arbeit in Armut!
Bundesweiter, dezentraler Aktionstag der Sozialproteste am 29. Oktober 2007Hartz IV ist eine Politik der Einschränkung von Rechten ganzer Teile der Bevölkerung, der zwangsweisen Beschäftigungsgelegenheiten ohne Anspruch auf Lohn und Arbeitnehmerrechte, der gesetzlichen Verarmung, der zahlenmäßig verdoppelten Kinder- armut und der Perspektive einer zukünftigen Altersarmut.... |
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Widerstandsaktivitäten zum G8-Gipfel in Rostock/Heiligendamm
Parlamentarische Untersuchung des Polizeiverhaltens während des G8-Gipfels gefordert:
Berichte nach den Protesten
Geplante Blockaden: www.block-g8.org
ver.di Gewerkschaftsrat ruft zu Aktivitäten auf
Informationen zu Camps in Rostock und Nähe Heiligendamm:
www.camping-07.de
Euromärsche 2007 nach Heiligendamm
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Großaktionstag des DGB am 21. Oktober 2006
Demonstrationen in 5 Städten
Die Sozialproteste und sozialen Bewegungen sind dabei gewesen!
Viele Berichte und Fotos auf www.protest2006.de
Weitere Informationen zu Aktivitäten der Gewerkschaften und aller anderen Beteiligten
Erstes Resumee und strategischer Ausblick nach dem 21. Oktober:
Vom Warnruf aus der Mitte der Gesellschaft zum Generalstreik
Oaxaca brennt, hier ist die Hoelle los!!!
Blutiger Angriff der Polizei gegen Tausende Aufständische in Oaxaca, Mexico
Der Kampf gegen Neoliberalismus und Privatisierungen fängt international Feuer.Demonstration in Berlin am 1. November 2006.
Nachrichten von Claudio aus Mexico, ehemals Koordinierungsstelle Gießen
Gegen Hartz IV-bedingte Zwangsumzüge:
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Förderung des Aktionsbündnis Sozialproteste
Das Aktionsbündnis Sozialproteste erhebt keine Beiträge von Einzelmitgliedern und ist daher sehr auf Spenden angewiesen.
Ganz besonders möchte sich der Koordinierungskreis im Namen des Aktionsbündnis Sozialproteste bei der
und bei der
für die Förderung der Arbeit des Aktionsbündnis Sozialproteste bedanken.
